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19.09.2019

Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ.

Gemeinsam für ein starkes und lebenswertes Bayern - auf dem Land und in der Stadt

Unter diesem Motto ist vom 16. bis 19. September 2019 die CSU-Landtagsfraktion zur traditionellen Herbstklausur in Kloster Banz zusammengekommen, um sich nach der Sommerpause auf die kommenden Monate einzustimmen.



Unter folgendem Link finden Sie unseren Abschlusstrailer von der Klausurtagung aus Kloster Banz:


https://www.youtube.com/watch?v=FgyZZjDDQ60



I
m folgenden lesen Sie meine Eindrücke von der Herbstklausurtagung.

Klausurtag 1:

Nach einem politischen Bericht des Fraktionsvorsitzenden MdL Thomas Kreuzer zeigte uns Oliver Bäte, der Vorstandvorsitzende der Allianz SE, die politischen Herausforderungen aus Sicht eines Finanzdienstleisters.

Aktuelle Themen der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik griffen wir im Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, MdB, auf. Hier wurde auch ganz deutlich, dass wir unsere Automobil-Industrie nicht im Regen stehen lassen. Gerade auch in Zulieferer-Betrieben machen sich viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Sorgen um ihre Arbeitsplätze. Gerade in der Region Bamberg sind mir die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie und in den Zuliefererfirmen ein wichtiges Anliegen.

Mit einem Austausch über die Stimmkreisarbeit endete für die Komplett-Fraktion der Tag 1. Ich selbst stand mit einigen Kollegen*innen im Austausch mit Finanzminister Albert Füracker in Bezug auf die Grundsteuerreform. Hier ist Bayern mit einer Länderöffnungsklausel ein großer Wurf gelungen. Nun gilt es, die Neuordnung der Grundsteuer gut über die Bühne zu bringen, ohne Bayerns Bürger mehr zu belasten. Die Regelung der Grundsteuer kommt allererst den Kommunen zugute. Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Finanzminister Albert Füracker haben in Berlin hier sehr gut verhandelt.  

 

Klausurtag 2:

Der Tag 2 startete mit einem ökumenischen Gottesdienst durch Prälat Georg Kestel (Generalvikar) und Dekan Dr. Gerhard Schoenauer.

Spitzenkandidat und CDU-Vorsitzender Thüringen, MdL Mike Mohring, berichtete uns anschließend über die anstehenden Wahlen in Thüringen.

Unser Ministerpräsident und Parteivorsitzender, Dr. Markus Söder, MdL hielt danach seine starke Grundsatzrede. Wir diskutierten über 3 starke Pakete für unsere Heimat Bayern, die wir im Anschluss verabschiedeten. Dynamisch, nachhaltig und innovativ ist unser Anspruch. Für die Menschen.  

Neben einem Klimapaket (Verknüpfung von Ökologie und Ökonomie), einem Wirtschaftspaket schnürten wir auch ein Kommunalpaket. Die CSU-Landtagsfraktion ist Partner der Kommunen.  

Einen Ausblick auf die Kommunalwahlen 2020 wagten wir mit den OB-Kandidatinnen Kristina Frank (München) und Eva Weber (Augsburg) zusammen mit dem Coburger Landrat, Sebastian Straubel, der über seinen erfolgreichen Wahlkampf berichtete. Nach 70 Jahren SPD stellt der Landkreis Coburg zum ersten Mal einen CSU-Landrat. Das ist eine hervorragende Leistung.

Auf meine Einladung kam Bambergs Landrat Johann Kalb zur Klausur. Mit Ministerpräsident Söder sprachen wir über die prekäre Situation in Stadt- und Landkreis Bamberg in Bezug auf die Arbeitsplätze in der Automobilindustrie. Gemeinsam mit Staatsministerin Huml, Landrat Kalb und 2. Bürgermeister Dr. Christian Lange werde ich mich weiterhin für den Erhalt dieser Arbeitsplätze einsetzen.

Den Abschluss an diesem Tag bildete unser Ehrenamt, bei dem wir ein paar Gruppen repräsentativ für viele Ehrenamtliche eingeladen hatten. Neben dem THW, BRK, Feuerwehr waren die Musikkapelle Wattendorf und die Mädels-U17-Mannschaft der SG DJK Stadelhofen-SV Würgau gekommen. Herzlichen Dank für euer Kommen, aber auch für euer Engagement. Auf den Maintalterrassen klang anschließend der Abend mit allen Ehrenamtlichen aus.

 

Klausurtag 3:

Für mich begann der Tag mit einer Besprechung im Arbeitskreis Öffentlicher Dienst. Wir diskutieren über verschiedene Forderungen und Anträge von Verbänden, die wir begleiten, unterstützen und in den Bayerischen Landtag einbringen wollen.

Nachdem die Staatsministerin für Digitalisierung, MdB Dorothee Bär, die Gesichter der CSU vorstellte (#dieGesichterderCSU), berichtete MdEP Prof. Dr. Angelika Nibler aus der CSU-Landesgruppe im Europäischen Parlament.

Die Vorsitzende der CDU und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sprach mit uns über Deutschlands Zukunft. Ein Abwandern der Wählerinnen und Wähler in rechte oder linke Ränder müssen wir verhindern. Hier müssen CSU und CDU in bewährter Weise zusammenarbeiten. Streit bringt niemanden etwas. Auch die Bundeswehr braucht mehr Anerkennung aber auch Finanzmittel, um die äußere Sicherheit gewährleisten zu können. Dies wurde in der anschließenden Diskussion mehr als deutlich.

Nach dem Schlusswort durch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer reisten die Abgeordneten wieder aus Kloster Banz ab. Die Organisation der Hanns-Seidel-Stiftung in Kloster Banz war wieder einmal top. Auch in Bezug auf die Sicherheit leisteten die Beamtinnen und Beamten der Polizeiinspektion Lichtenfels, der Polizeistation Bad Staffelstein und weiterer Kräfte einen hervorragenden Dienst.

Nur für einige Abgeordnete aus dem Erzbistum Bamberg war noch nicht Schluss. Wir trafen uns mit Erzbischof Dr. Ludwig Schick, um uns gegenseitig über Projekte sowohl des Freistaates als auch der Katholischen Kirche auszutauschen. Wir konnten uns so näherkommen, dass auch jeder die gegebenenfalls andere Position nachvollziehen bzw. verstehen kann.

Für mich waren es drei interessante, spannende aber auch anstrengende Tage, die mich gut gerüstet auf die nächsten Monate im Bayerischen Landtag blicken lassen.

Bildquelle: CSU LT Fraktion