Aktuelles

März 2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. März 2021

Ministerrat unterstützt MPK-Beschlüsse / Inzidenzabhängige Erleichterungen beschlossen / Zusätzliche Mittel für Tests

Trauerakt im Bayerischen Landtag

München/Bamberg. Der Freistaat Bayern gedenkt der Menschen, die im Zusammenhang mit Corona verstorben sind. Am 23. März um 14 Uhr soll es Trauerakt im Landtag geben. Er soll insbesondere auch Betroffenen die Möglichkeit bieten, ihrer Trauer um verlorene Familienmitglieder Ausdruck zu verleihen. Sie können Bilder oder kurze Grußbotschaften schicken.

Mehr Geld für Sport- und Schützenvereine in der Region

Die Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine wird vom Freistaat Bayern in diesem Jahr verdoppelt. Insgesamt stehen den Vereinen damit 40 statt bisher 20 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilt der Landtagsabgeordnete Holger Dremel im Anschluss an die Beratungen im Innenausschuss mit.

Verabschiedung der Bundeswehr nach Einsatz im AWO Seniorenzentrum Breitengüßbach

Im Zuge der Corona-Krise hatte der Landkreis Bamberg mit seinem Landrat Johann Kalb, MdL Holger Dremel und dem Kreisverbindungskommando Bamberg-Land mit dessen Leiter Oberstleutnant Volker Rippl, als erster Landkreis in Bayern an die Bundeswehr ein Gesuch eingereicht, um Hilfskräfte bei der Bewältigung der Pandemie zu erhalten. Die Aktion erhielt den Namen „Helfende Hände“, und gehört zum Corona-Hilfskontingent von 15.000 Kräften, die die Bundeswehr für den Hilfseinsatz in Bereitschaft versetzt hat.

Vergiss mein nicht!

Sehr gerne habe ich heute die Aktion „Gedeckter Tisch“ unterstützt.

Februar 2021

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Februar 2021

1. Ministerrat beschließt Erleichterungen ab 1. März 

2. Bayern deutschlandweit Spitzenreiter bei Auszahlungen der Corona-Wirtschaftshilfen / Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe erfolgreich angelaufen / Bayerische Corona-Hilfsmaßnahmen werden verlängert und ausgebaut 

3. Staatsregierung verlängert Ersatz von Elternbeiträgen / Wahlfreiheit für Kindertagesbetreuung und Mittagsbetreuung im März 2021 / Kommunen beteiligen sich an Kosten 

4. Bayern führt Wahlpflichtfach „Islamischer Unterricht“ ein / Modellversuch erfolgreich / Entwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen geht in die Verbändeanhörung 

Überbrückungshilfe für Unternehmen und Selbständige

Die gesundheitspolitisch notwendigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung haben in vielen Branchen den Geschäftsbetrieb stark eingeschränkt. Der Bund hat daher umfangreiche Unterstützungsleistungen beschlossen. Das Bundesprogramm Überbrückungshilfe ist mit ca. 50 Mrd. Euro ausgestattet. Rechtsgrundlage für die Gewährung der Überbrückungshilfe in Bayern ist die Richtlinie des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie in der jeweils gültigen Fassung.