Die gute Nachricht
Erste Ampel mit Künstlicher Intelligenz eingeweiht
Aktuelles
April 2024
Ja, mir san mit´m Radl da...
Das Bamberger Land hat viele schöne Ecken, die man gut mit dem Rad, ob auf der Straße oder „offroad“ erreichen kann. Im Landkreis haben wir auch etliche Fahrradläden, die in den letzten Jahren einen wahren Boom erlebt haben.
Fälle von Kinderpornographie steigen
Die Fälle von Kinderpornographie steigen leider sehr stark an. 2023 gab es mehr als 7000 Fälle – ein Plus von fast 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Oftmals können Täter wegen fehlender IP-Adressen nicht ermittelt werden. Der Missbrauch an Kindern kann also weitergehen. Ein Frevel, der nicht zu akzeptieren ist.
1,25 Mio Euro für Feuerwehrerholungsheim Bayrisch-Gmain
Als Innenpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Arbeitskreises Innenpoltik freue ich mich besonders, dass wir zusammen dem Feuerwehrerholungsheim in Bayrisch-Gmain aus der Fraktionsreserve 1,25 Millionen Euro zur Verfügung stellen können. Dies ist ein besonderer Ausdruck der Wertschätzung des Freistaats Bayern gegenüber dem außerordentlichen, vor allem ehrenamtlichen Engagement bayerischer Feuerwehrfrauen und -männer, die 24/7 für unser aller Sicherheit ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen.
Ich habe mich dafür eingesetzt und stark gemacht, dass hier der Ausbau für die Restauranterweiterung umgesetzt werden kann. Steigende Gästezahlen machen diesen Schritt nötig, damit die Bewirtungskapazitäten bewältigt werden können. Ich danke auch meinem CSU-Innen-Arbeitskreis, sowie der CSU-Fraktion für die Unterstützung dieses Vorhabens.
März 2024
Bezahlkarte und Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber: CSU-Fraktion begrüßt Einführung
Ab heute startet der Freistaat in ausgewählten Landkreisen die Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Zusätzlich können seit kurzem, nach der gesetzlichen Klarstellung Asylsuchenden sowohl Aufgaben innerhalb ihrer Unterkunft als auch Tätigkeiten bei staatlichen, kommunalen oder gemeinnützigen Trägern verpflichtend zugewiesen werden.
100 Millionen Euro aus der Fraktionsinitiative 2024 zusätzlich für bayernweite Akzente und regionale Projekte
Auf Initiative von CSU und Freien Wählern fließen aus dem Staatshaushalt 2024 rund 100 Millionen Euro vor allem in die Bereiche Ländlicher Raum, Wissenschaft und Forschung, Sicherheit sowie Kunst und Kultur. Die CSU-geführte Koalition hat im Rahmen der Fraktionsinitiativen trotz angespannter Haushaltslage unter anderem beschlossen, Polizei und Feuerwehr ein sattes Extra von insgesamt 10 Millionen Euro zukommen zu lassen.
Die gute Nachricht
Deutschlands CO2-Ausstoß sinkt auf Rekordtief
Der CO2-Ausstoß ist deutlich gefallen, besagt eine neue Studie. Damit hat Deutschland die Ziele des Klimaschutzgesetzes für 2023 erreicht.
Niedrigste Kriminalitätsbelastung, höchste Aufklärungsquote: Bayern bleibt sicherstes Bundesland
Mein Dank geht vor allem an die Polizistinnen und Polizisten, deren tägliche Arbeit unser Land so sicher macht. Die Kriminalitätsstatistik 2023 zeigt allerdings auch: Im Vergleich zum Jahr 2022 ist die Kriminalitätsbelastung um 2,4 Prozent gestiegen.