Aktuelles

Mai 2022

Umsetzung der Grundsteuer-Reform

Einfach, verständlich und bürokratiearm - so soll in Bayern die Grundsteuer nach der notwendigen Reform sein. Künftig sind für die Berechnung nur noch die Fläche des Grundstücks und der Gebäude sowie die Nutzung entscheidend. Keine Rolle spielen der Wert des Grundstücks und der Immobilien.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 24. Mai 2022

1. Staatsregierung beschließt Maßnahmen für Bayerns digitale Zukunft / Mobilfunk, digitale Verwaltungsleistungen, Monitoring

2. Bayern baut Frühwarnsystem gegen Corona aus / Breite virologische Überwachung zur frühzeitigen Erkennung von neuen Corona-Infektionswellen

Brauereiensterben muß mit aller Macht verhindert werden

Franken ist eine von der Brautradition geprägte Region, die sich rühmen kann, die weltweit höchste Brauereiendichte zu besitzen. Und gerade die kleinen Land- und mittelständigen Privatbrauereien stehen für eine ganz spezielle Vielfalt und Handwerkskunst.

„Sie zu erhalten und zu unterstützen ist mir ein großes Anliegen. Gemeinsam mit meinen Landtagskollegen der Oberfrankengruppe – allen voran Staatsministerin Melanie Huml – haben wir uns deshalb zu einem Fachgespräch in der Brauerei Will in Schederndorf getroffen“, so der Landtagsabgeordnete Holger Dremel.

158.000€ Förderung für Kindertagesstätte in Reckendorf

Mit dem 4. Sonderinvestitionsprogramm unterstützt die Bayerische Staatsregierung Kommunen beim Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis zur Einschulung.


„Ich freue mich sehr, dass auch die Kindertagesstätte „Johanniter – Kinderinsel“ in Reckendorf für die Schaffung von 12 neuen Betreuungsplätzen eine Förderung aus den zusätzlich geschaffenen Mitteln erhält“, so der Landtagsabgeordnete Holger Dremel.

Brigitte Glos aus Anstaltsbeirat der JVA Ebrach verabschiedet

Brigitte Glos ist aus dem Anstaltsbeirat der JVA Ebrach ausgeschieden. Die ehemalige Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Bamberg wurde vom Vorsitzenden des Gremiums, MdL Holger Dremel, zusammen mit dem Anstaltsleiter Gerhard Weigand offiziell verabschiedet.

MdL Holger Dremel: 10.676.000 Euro Förderung für den Landkreis Bamberg

München/Scheßlitz „Es freut mich, dass wir heuer 10.676.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Bamberg erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Holger Dremel. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Dremel. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte im Landkreis Bamberg gelohnt hat.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 17. Mai 2022

1. Bayerische Positionen in der Energiepolitik

2. Staatsregierung intensiviert den Bürokratieabbau in Bayern / Ministerrat beschließt Einrichtung eines Bayerischen Normenkontrollrats

3. Entlastung kleiner Schlachtbetriebe durch Neuordnung der Fleischhygienegebühren / Freistaat stellt jährlich bis zu fünf Millionen Euro zur Verfügung