Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. März 2021
Ministerrat unterstützt MPK-Beschlüsse / Inzidenzabhängige Erleichterungen beschlossen / Zusätzliche Mittel für Tests
Ministerrat unterstützt MPK-Beschlüsse / Inzidenzabhängige Erleichterungen beschlossen / Zusätzliche Mittel für Tests
München/Bamberg. Der Freistaat Bayern gedenkt der Menschen, die im Zusammenhang mit Corona verstorben sind. Am 23. März um 14 Uhr soll es Trauerakt im Landtag geben. Er soll insbesondere auch Betroffenen die Möglichkeit bieten, ihrer Trauer um verlorene Familienmitglieder Ausdruck zu verleihen. Sie können Bilder oder kurze Grußbotschaften schicken.
Die Vereinspauschale für die Sport- und Schützenvereine wird vom Freistaat Bayern in diesem Jahr verdoppelt. Insgesamt stehen den Vereinen damit 40 statt bisher 20 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilt der Landtagsabgeordnete Holger Dremel im Anschluss an die Beratungen im Innenausschuss mit.
Im Zuge der Corona-Krise hatte der Landkreis Bamberg mit seinem Landrat Johann Kalb, MdL Holger Dremel und dem Kreisverbindungskommando Bamberg-Land mit dessen Leiter Oberstleutnant Volker Rippl, als erster Landkreis in Bayern an die Bundeswehr ein Gesuch eingereicht, um Hilfskräfte bei der Bewältigung der Pandemie zu erhalten. Die Aktion erhielt den Namen „Helfende Hände“, und gehört zum Corona-Hilfskontingent von 15.000 Kräften, die die Bundeswehr für den Hilfseinsatz in Bereitschaft versetzt hat.
Bei der 2. Bamberger Runde vom Wirtschaftsclub Bamberg und Radio Bamberg ging es diesmal um die Corona Krise und deren Folgen. "Viele Unternehmer, Veranstalter, Kulturschaffende und auch die Gastronomie lechzen derzeit nach einer Öffnungsperspektive", so MdL Holger Dremel.
Sehr gerne habe ich heute die Aktion „Gedeckter Tisch“ unterstützt.
1. Ministerrat beschließt Erleichterungen ab 1. März
4. Bayern führt Wahlpflichtfach „Islamischer Unterricht“ ein / Modellversuch erfolgreich / Entwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen geht in die Verbändeanhörung
Die gesundheitspolitisch notwendigen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung haben in vielen Branchen den Geschäftsbetrieb stark eingeschränkt. Der Bund hat daher umfangreiche Unterstützungsleistungen beschlossen. Das Bundesprogramm Überbrückungshilfe ist mit ca. 50 Mrd. Euro ausgestattet. Rechtsgrundlage für die Gewährung der Überbrückungshilfe in Bayern ist die Richtlinie des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie in der jeweils gültigen Fassung.