Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22. Juni 2021
1. Kabinett beschließt Erleichterungen in Grundschulen, bei Sport und Kultur
Die Verfügbarkeit leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen ist unabdingbarer Bestandteil unserer modernen Gesellschaft. Dies gilt für Ballungsräume und ländliche Gemeinden gleichermaßen. Bayern, seine Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen im Freistaat haben die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten auch deswegen gut gemeistert, weil die Bayerische Staatsregierung mit der Breitbandrichtlinie im Jahr 2014 die Weichen für eine flächendeckende Grundversorgung in ganz Bayern gestellt hat. Mit dem bereits heute erreichten Versorgungsniveau von mindestens 30 Mbit/s für über 97 % der Haushalte in Bayern konnten die Herausforderungen vonHomeoffice und Homeschooling gut bewältigt werden.
Bekämpfung der Corona-Pandemie / Niedrigere Inzidenzen und steigende Impfquote ermöglichen deutliche Lockerungen der Beschränkungen
Seit nunmehr über einem Jahr prägen die Auswirkungen der Corona-Pandemie das öffentliche und private Leben. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Vorsicht und Umsicht sind nach wie vor der beste Ratgeber für unsere Gesellschaft, um uns zu schützen und immer mehr Freiheiten zu ermöglichen. Wachsamkeit und persönliches Verantwortungsbewusstsein bleiben zentrale Forderung.
Und doch: Es gibt mehr und mehr Grund zur Zuversicht. Die enormen Anstrengungen der letzten Monate und Wochen tragen Früchte. Die Belastung der Krankenhäuser nimmt spürbar ab. Außerdem: Die stetig steigende Impfquote, die spürbar gesunkenen Inzidenzen, die beginnende Outdoor-Saison – die Zeichen stehen auf Entspannung. Es ist Zeit für einen großen Schritt in Richtung Normalität.
2021 jährt sich die Stiftung der Bayerischen Verfassungsmedaille durch den damaligen Landtagspräsidenten Rudolf Hanauer zum 60. Mal. Seither werden mit dieser exklusiven Auszeichnung Bürgerinnen und Bürger geehrt, die sich in her-ausragender Weise für das Gemeinwohl in Bayern einsetzen und damit die Werte der Bayerischen Verfassung mit Leben erfüllen.
München/Landkreis Bamberg. Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rd. 10,36 Mrd. € zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen.
„Das ist ein erneuter Beleg dafür, dass wir massiv in den Schulhausbau und die Schaffung von Kindertageseinrichtungen investieren. Der Freistaat zeigt sich damit auch in der Corona-Krise als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Beim weiteren Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, freut sich der Landtagsabgeordnete Holger Dremel.
Allein für die Generalsanierung und Erweiterung der Realschule in Scheßlitz, sowie die Teilsanierung der Grund- und Mittelschule im Markt Hirschaid stellt der der Freistaat heuer jeweils 1.000.000 Euro zur Verfügung.
Insgesamt fließen in Stadt und Landkreis Bamberg fast 13 Millionen Euro.
Im Vorfeld der Öffnungen von Beherbergungsbetrieben zu Pfingsten hat sich der Landtagsabgeordnete Holger Dremel im Landhaus Sponsel-Regus in Veilbronn ein Bild von den Vorbereitungen und der Umsetzung des Hygienekonzepts gemacht.
Corona-Pandemie / Öffnungen von Beherbergungsbetrieben und von sonstigen touristischen Angeboten ab dem 21. Mai / Probenbetrieb für Laien- und Amateurensembles ab dem 21. Mai / Negative Tests und Hygienekonzepte erforderlich