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13.04.2022

Runder Tisch – MdLs Dremel und Dr. Oetzinger setzen sich für digitale Kleinstsupermärkte in Pettstadt und Parkstein ein

Auf Initiative der beiden Landtagsabgeordneten Holger Dremel (Lkr. Bamberg) und Dr. Stephan Oetzinger (Weiden i.d.OPf) hat eine Videokonferenz mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Vertretern der JosefsBox in Pettstadt, dem Tante-M in Parkstein, den betroffenen Landräten und Bürgermeistern sowie der Rewe Group stattgefunden. Darin ging es um eine mögliche Lösung für die beiden neu eröffneten 24-Stunden-Supermärkte an Sonntagen.



„Das Walk-in-Store-Konzept für den ländlichen Raum funktioniert wie eine Art "begehbarer Automat" – ohne den Einsatz von Personal“, erklärt der Landtagsabgeordnete Holger Dremel.

„Legt man allerdings das bayerische Feiertagsgesetz zu Grunde, ist der Betrieb dieser digitalen Kleinstsupermärkten an Sonn- und Feiertagen derzeit nicht erlaubt, obwohl sonntags kein Personal beschäftigt wird, weder an der Kasse noch beim Befüllen der Regale oder zur Reinigung“, ergänzt der Abgeordnete Dr. Stephan Oetzinger.

Aufgrund dieser gesetzlichen Regelung mussten beide Märkte ihre Ladentür außerplanmäßig an Sonnten wieder schließen. Für die Betreiber steht durch die ungeplant verkürzten Öffnungsmöglichkeiten allerdings das Gesamtkonzept auf dem Prüfstand.

„Wir wollten bei Staatsminister Joachim Herrmann keinen Freibrief erwirken. Denn der Schutz von Sonn- und Feiertagen ist uns nach wie vor sehr wichtig. Unser Ziel ist die Grundversorgung in kleinen Gemeinden im Einklang mit einer klaren Abgrenzung zu normalen Lebensmittelmärkten“, so Dremel und Dr. Oetzinger klarstellend.

„Unser Ziel ist es nicht, Tür und Tor für große Einkaufsmärkte zu öffnen. Vielleicht könnten diese Pilotprojekte aber einfach an eine Einwohnerobergrenze oder womöglich an den Zustand der Versorgung in diesem Gebiet geknüpft werden. Dann wäre eine Öffnung an Sonntagen doch wieder denkbar“, hofft Dr. Oetzinger.

Bayerns Innenminister Herrmann will sich dem Konzept der digitalen Kleinstsupermärkte in jedem Fall annehmen und intensiv prüfen.

„Wir bedanken uns schon jetzt bei Joachim Herrmann für sein offenes Ohr und werden das Anliegen unserer Nahversorger in Pettstadt und Parkstein in München mit Nachdruck weiterverfolgen“, so Dremel und Dr. Oetzinger abschließend.