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„An der massiven finanziellen Unterstützung der Städte, Landkreise und Gemeinden halten wir fest. Gerade in Krisenzeiten ist das wichtig, damit die kommunale Ebene stark und handlungsfähig bleibt. Mit unseren Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau sorgen wir dafür, dass Investitionen für die Menschen vor Ort weitergeführt werden können“, betont Huml.

„Investitionen sind der beste Weg aus der Krise“, ergänzt Dremel. „Gerade die Schlüsselzuweisungen sind dabei von entscheidender Bedeutung, denn unsere Kommunen können sie frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Dadurch werden auch Eigenverantwortung und Selbstverwaltung nachhaltig gestärkt“, erklärt der Abgeordnete.

Bayernweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 4 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Plus von 1,7 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Grundlage für die Berechnung sind unter anderem die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2020.

Für Staatsministerin Melanie Huml ist „ein wichtiges Signal“, dass der kommunale Finanzausgleich trotz angespannter Haushaltslage auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt. „Für uns als CSU-Landtagsabgeordnete ist klar: Der Freistaat Bayern muss als verlässlicher Partner eng an der Seite seiner Kommunen stehen und dementsprechend handeln wir auch“, so Huml.

Ein weiteres Beispiel nennt ihr Abgeordnetenkollege Holger Dremel: „Die durch Corona-bedingten Verluste bei der Gewerbesteuer wollen wir auch dieses Jahr wieder ausgleichen, trotz fehlender Unterstützung des Bundes.“ Für den Gewerbesteuerausgleich sollen bis zu 330 Millionen Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt werden. Geplant ist, dass die bayerischen Gemeinden ab nächster Woche eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro erhalten. Endgültig berechnet werden die Zuweisungen dann im kommenden Jahr auf Basis der tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen 2021.

Schlüsselzuweisungen für die einzelnen Gemeinden im Landkreis Bamberg (2022):

Altendorf 129 696

Baunach -

Bischberg 2 292 648

Breitengüßbach 979 252

Burgebrach -

Burgwindheim 43 540

Buttenheim 449 584

Ebrach 963 504

Frensdorf 2 054 948

Gerach 372 220

Gundelsheim 1 294 648

Hallstadt -

Heiligenstadt i.OFr. 1 443 928

Hirschaid 2 866 788

Kemmern 912 988

Königsfeld 530 696

Lauter 245 476

Lisberg 671 860

Litzendorf 2 332 584

Memmelsdorf 3 846 596

Oberhaid 1 811 792

Pettstadt 541 524

Pommersfelden 755 604

Priesendorf 697 692

Rattelsdorf 1 395 016

Reckendorf 892 524

Scheßlitz 681 924

Schönbrunn i.Steigerwald 865 356

Stadelhofen 574 304

Stegaurach 2 469 840

Strullendorf 1 966 180

Viereth-Trunstadt 968 144

Walsdorf 1 133 832

Wattendorf 235 460

Zapfendorf 1 858 964

Schlüsselfeld -